2011

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Renovierungskosten bei Modernisierung

Admin3. Mai 2011

BGH 30.3.2011, VIII ZR 173/10 Zur Umlagefähigkeit von Renovierungskosten bei Modernisierungsmaßnahmen in einer Mietwohnung Der Vermieter darf die Kosten ... Mehr

Haftung Mieter nach Fehlalarm

Admin1. April 2011

Mieterin haftet nach Fehlalarm nicht für Feuerwehr-Schäden an der Wohnungstüre der Nachbarin Wer nach hinreichenden Anhaltspunkten für einen Notfall ... Mehr

BGH Kündigung wegen Untervermietung

Admin9. März 2011

Kündigung wegen Untervermietung Urteil 02.02.2011, VIII ZR 74/10 BGB §§ 573 Abs. 2 Nr. 1 a), Abs. 2 Nr. 1 ... Mehr

deklaratorisches Schuldanerkenntnis durch Zahlung

Admin8. Februar 2011

deklaratorisches Schuldanerkenntnis durch Betriebskostenzahlung BGH Urteil 12.01.2011, VIII ZR 296/09 BGB § 566 Abs. 3 Satz 2, 3 und Satz ... Mehr

Rechtsanwalt in Detmold – Aktuelle Nachrichten

Kostenübernahme: Jobcenter muss keinen Stromzähler für Warmwasserboiler zahlen 8. August 2023
Kostenübernahme: Jobcenter muss keinen Stromzähler für Warmwasserboiler zahlen Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass für die Übernahme der Kosten eines separaten Stromzählers für die Warmwasserbereitung keine Rechtsgrundlage zulasten des Grundsicherungsträgers besteht. Das war geschehen Ausgangspunkt war das Eilverfahren eines 63-jährigen Mannes. Beim Jobcenter legte er ein Angebot eines Elektrikers über den Einbau eines [...] […]
Sejo
Tierhalterhaftung: Wenn ein Hund den anderen beißt … 10. Juli 2023
Tierhalterhaftung: Wenn ein Hund den anderen beißt … Der Halter eines angeleinten Weimaraners muss sich die eigene sog. Tiergefahr nicht schadensmindernd anrechnen lassen, wenn sein Hund ohne vorheriges auffallendes Verhalten von einem sich losreißenden Rottweiler gebissen wird. Die Tiergefahr des Halters des Weimaraners tritt vollständig hinter die Tiergefahr des Halters des Rottweilers zurück, betonte [...] […]
Sejo
Bestattungsrecht: Keine Genehmigung für privaten Bestattungsplatz 28. Juni 2023
Bestattungsrecht: Keine Genehmigung für privaten Bestattungsplatz Ein im Eifelkreis Bitburg-Prüm lebender Kläger hat keinen Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung zur Anlage eines privaten Bestattungsplatzes für zwei Urnenbestattungen in der auf seinem Grundstück gelegenen Hofkapelle. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz. | Das war geschehen Der Kläger begründete seinen Wunsch, dass er und seine Ehefrau nach [...] […]
Sejo
Wer haftet? Diebstahl von Koffern am Flughafen 12. Juni 2023
Wer haftet? Diebstahl von Koffern am Flughafen | Das Landgericht (LG) Frankfurt am Main hat entschieden: Flugpassagiere können keinen Schadenersatz von der Betreiberin eines Flughafens verlangen, wenn ihre Koffer beim Entladen von Personen entwendet werden, die sich fälschlich als Flughafenangestellte ausgeben. | Das war geschehen Die Kläger waren im Februar 2020 mit einem Flug aus Bahrain [...] […]
Sejo
Fiktive Abrechnung: Prüfbericht ersetzt nicht das Nennen einer Alternativwerkstatt 1. Juni 2023
Fiktive Abrechnung: Prüfbericht ersetzt nicht das Nennen einer Alternativwerkstatt Der Versicherer darf bei der fiktiven Abrechnung wegen des Alters und Wartungsstatus des Fahrzeugs („nicht scheckheftgepflegt“) auf eine andere mühelos zugängliche und erreichbare qualitativ gleichwertige Werkstatt verweisen. Dies muss er aber korrekt tun. Weist er nur auf einen Prüfbericht hin, der Preise einer anderen Werkstatt [...] […]
Sejo

Rechtsanwalt Andre Brüggemann
Ihr Fachanwalt für Mietrecht und WEG-Recht, Fachanwalt für Verkehrsrecht