Mietrecht Aktuell Eigenbedarf

Eigenbedarf

BGH zur Kündigung wegen Eigenbedarfs

Admin2. Dezember 2016

Kündigung wegen Eigenbedarfs: Vorratskündigung mit gegenwärtig noch nicht absehbarem Nutzungswunsch reicht nicht aus BGH 11.10.2016, VIII ZR 300/15 Für eine ... Mehr

BGH vager Nutzungswunsch rechtfertigt keine Eigenbedarfskündigung

Admin4. November 2015

Vager Nutzungswunsch rechtfertigt noch keine Eigenbedarfskündigung BGH 23.9.2015, VIII ZR 297/14 Ein Eigennutzungswunsch, der auf vernünftige, nachvollziehbare Gründe gestützt wird, ... Mehr

BGH zum Schadenersatz bei vorgetäuschtem Eigenbedarf

Admin4. August 2015

Schadensersatz bei vorgetäuschtem Eigenbedarf trotz vorherigem Räumungsvergleichs möglich BGH 10.6.2015, VIII ZR 99/14 An das Vorliegen des Willens des Mieters, ... Mehr

Rechtsanwalt in Detmold – Aktuelle Nachrichten

Bestattungsrecht: Keine Genehmigung für privaten Bestattungsplatz 27. April 2024
Bestattungsrecht: Keine Genehmigung für privaten Bestattungsplatz Ein im Eifelkreis Bitburg-Prüm lebender Kläger hat keinen Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung zur Anlage eines privaten Bestattungsplatzes für zwei Urnenbestattungen in der auf seinem Grundstück gelegenen Hofkapelle. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz. | Das war geschehen Der Kläger begründete seinen Wunsch, dass er und seine Ehefrau nach [...] […]
Sejo
Prostitution in einer WEG? 27. April 2024
LG Koblenz v. 17.6.2020 - 2 S 53/19 WEG Prostitutionsausübung in Wohnungseigentumsanlage verboten Die Ausübung von Prostitution in einer zu Wohnzwecken genutzten Wohnanlage stellt einen nicht hinzunehmenden Nachteil für die anderen Eigentümer und Bewohner der Wohnanlage dar. Die Tatsache, dass es sich um eine "diskrete" Prostitutionsausübung handelt, die in Bahnhofsnähe zulässig ist, ändert nichts an […]
Admin
Corona-Pandemie ist keine Entschuldigung für eine verspätete Rückerstattung des Reisepreises 27. April 2024
AG Bad Iburg v. 22.20.2020, 4 C 404/20 u.a. Nach § 651h Abs. 5 BGB muss der Reiseveranstalter Anzahlungen in Fällen, in den ein Reisender kostenfrei von seiner Pauschalreise zurücktreten kann, unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach dem Rücktritt/der Stornierung zurückerstatten. Kommt er der Aufforderung nicht nach, befindet er sich ab dem 15. Tag […]
Admin
Kostenübernahme: Jobcenter muss keinen Stromzähler für Warmwasserboiler zahlen 8. August 2023
Kostenübernahme: Jobcenter muss keinen Stromzähler für Warmwasserboiler zahlen Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass für die Übernahme der Kosten eines separaten Stromzählers für die Warmwasserbereitung keine Rechtsgrundlage zulasten des Grundsicherungsträgers besteht. Das war geschehen Ausgangspunkt war das Eilverfahren eines 63-jährigen Mannes. Beim Jobcenter legte er ein Angebot eines Elektrikers über den Einbau eines [...] […]
Sejo
Tierhalterhaftung: Wenn ein Hund den anderen beißt … 10. Juli 2023
Tierhalterhaftung: Wenn ein Hund den anderen beißt … Der Halter eines angeleinten Weimaraners muss sich die eigene sog. Tiergefahr nicht schadensmindernd anrechnen lassen, wenn sein Hund ohne vorheriges auffallendes Verhalten von einem sich losreißenden Rottweiler gebissen wird. Die Tiergefahr des Halters des Weimaraners tritt vollständig hinter die Tiergefahr des Halters des Rottweilers zurück, betonte [...] […]
Sejo

Rechtsanwalt Andre Brüggemann
Ihr Fachanwalt für Mietrecht und WEG-Recht, Fachanwalt für Verkehrsrecht